22.04.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bayernvorwärts Mai 2010 erschienen
Die Maiausgabe des Vorwärts für Bayern ist erschienen. Themen sind in dieser Ausgabe:
Mai 2010
* KLARTEXT Natascha Kohnen: Der 1. Mai gehört uns!
* Gegen Nazis, für Demokratie!
* Solidarisch bei Siemens
* Ja zum Atomausstieg
* 3 Fragen an Florian Pronold
* Politische Verantwortung für HGAA-Kauf aufklären
* Schlaglöcher - Dauerzustand?
* Das BayernVorwärts Kaleidoskop
* Porzellanhochzeit - 20 Jahre Rot-Grün im Münchner Rathaus
* Bayern atmet auf
11.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD bei Klausurtagung grundsätzlich für Windkraftanlagen auch im Landkreis – Hotel Sibyllenbad: Rechtsfragen klären
Die Nutzung von Windkraft und das Hotelprojekt beim Sibyllenbad waren bherrschende Themen einer Klausurtagung, zu der sich die SPD-Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand im Schlosshotel Fuchsmühl trafen. Ohne inhaltliche Differenzen verlief die Diskussion um den Bau von Windrädern im Landkreis: Strom aus Windkraftanlagen sei ein unverzichtbarer Baustein beim Ausbau der regenerativen Energiequellen.
10.04.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD gründet Arbeitskreis Polizei - Sprecher ist Uli Grötsch aus Waidhaus
Einen Arbeitskreis Polizei hat der SPD-Bezirk Oberpfalz bei einer Zusammenkunft von Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls in Schwandorf gegründet. Sprecher ist der Waidhauser Polizeibeamte Uli Grötsch. Ihm zur Seite stehen für die Bundespolizei Wolfgang Strahberger aus Schwandorf und für den Zoll Karsten Filchner aus Georgenberg.
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Oberpfalz, MdL Franz Schindler konnte bei der Gründungsversammlung neben Beamten und sonstigen Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls auch seinen Kollegen Harald Schneider aus dem Landtag begrüßen. Schneider ist Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Mitglied im Landtagsausschuss für Kommunalfragen und Innere Sicherheit. Schindler legte in seinen Begrüßungsworten Wert auf die Feststellung, dass Freiheit und Sicherheit keine Gegensätze sind, sondern der einzelne nur dann in Freiheit leben könne, wenn die innere Sicherheit gewährleistet ist. In einem freiheitlichen Rechtsstaat müsse ständig die Balance zwischen dem Grundbedürfnis nach höchstmöglicher Sicherheit und dem Schutz der Grundrechte gesucht werden. Ständige Forderungen nach Gesetzesverschärfungen helfen nicht weiter. Viel wichtiger sei es, die Sicherheitsbehörden personell und technisch in die Lage zu versetzen, der Kriminalität Einhalt zu gebieten.
05.04.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Abgeordnete Werner Schieder und Annette Karl gegen weiteren Stellenabbau bei der Polizei
Außen hui, innen (noch) pfui: Nach der Außensanierung des Polizeigebäudes stehen Arbeiten in den Räumlichkeiten der Dienststelle ganz oben auf dem Wunschzettel von Inspektionsleiter Bernhard Gleißner. Dies erklärte er auch gegenüber dem SPD-Bundestagsabgeordneten Werner Schieder und der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
05.04.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Abgeordnete besichtigen Mitterteicher Museum
„Ich bin beeindruckt, es ist eine ansehnliche Ausstellung geworden“, betonte MdB Werner Schieder, als er am Freitag gemeinsam mit MdL Annette Karl dem neuen „Museum Mitterteich – Porzellan, Glas, Handwerk“ einen Besuch abstattete. Bei der Einweihung im Januar
waren beide verhindert gewesen.
Bayern-SPD News
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