05.04.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
MdL Annette Karl und MdB Werner Schieder informieren sich in Waldsassen über Sorgen des BRK
„Ich fordere eine Helfergleichstellung zwischen ehrenamtlichem Engagement im Roten Kreuz und bei der Feuerwehr“ – diesen Wunsch
äußerte BRK-Bereitschaftsleiter Helmut Zeitler am Freitag gegenüber
den SPD-Politikern MdB Werner Schieder und MdL Annette Karl. Ein Thema des Informationsgesprächs im Waldsassener Rot-Kreuz-Heim war auch die Führerscheinproblematik bei Einsatzfahrten ins benachbarte Böhmen.
01.04.2010 in Umwelt von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
10 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz von Rot-Grün: Eine beispiellose Erfolgsgeschichte mit über 300.000 Arbeitsplätzen
SPD-Umwelt- und Energiesprecher Wörner rügt fortwährendes Hin und Her der CSU bei Photovoltaik-Förderung – Windenergie in Bayern stark ausbaufähig
Am 1. April 2010 jährt sich das Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zum zehnten Mal. Grund genug für Ludwig Wörner, dem umwelt- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die großen Erfolge dieses Gesetzes hinzuweisen.
30.03.2010 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Trauer um Norbert Scharf
Der SPD Kreisverband Tirschenreuth trauert um seinen langjährigen Vorsitzenden Norbert Scharf.
Norbert Scharf hat über drei Jahrzehnte hinweg mit großem Engagement die politische Arbeit der Sozialdemokraten im Landkreis Tirschenreuth entscheidend mitgeprägt.
Von 1992 bis 2002 führte er den SPD-Kreisverband, von 1993 bis 2008
stand er der SPD-Kreistagsfraktion vor.
Als Mitglied des Bayerischen Landtags und als stellvertretender Landrat vertrat er tatkräftig und entschlossen die Interessen unserer Heimat und ihrer Menschen.
In überregionalen Parteigremien brachte er als Vorstandsmitglied und Delegierter Sachverstand und Schaffenskraft ein. Norbert Scharf hat sich um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands verdient gemacht.
Seiner Gattin, seiner Mutter und allen Angehörigen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.
In großer Dankbarkeit nehmen wir von einem Freund und Weggefährten
Abschied.
25.03.2010 in Gesundheit von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Alle Seehofer- und Söder-Beteuerungen sind nur Schaumschlägerei
Die Worte von Ministerpräsident Seehofer und seines Gesundheitsministers Söder hinsichtlich einer Ablehnung der „Kopfprämie" sind nicht nur für die CSU-Landesgruppe in Berlin, sondern auch offensichtlich für die CSU-Landtagsfraktion nur Schall und Rauch. Die CSU hat nämlich heute im Gesundheitsausschuss des Landtags einen SPD-Antrag abgelehnt, der nur folgenden Satz enthält: „Der Landtag spricht sich gegen die Einführung einer „Kopfprämie" zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung aus."
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Sonnenholzner, erinnert daran, dass die ehemalige Sozialministerin Christa Stewens (CSU) noch vor zwei Wochen im Rahmen der Beratungen zu einem umfassenderen SPD-Antrag gesagt hatte, wenn die SPD nur diesen einen Satz hätte abstimmen lassen, hätte sie zugestimmt.
„Das heißt: Alle Beteuerungen sind nur Schaumschlägerei, die CSU wird in Berlin einer Kopfpauschale und damit der vollständigen Entsolidarisierung des Gesundheitssystems zustimmen. Die Folge wird ein geschätztes Defizit von etwa 35 Milliarden Euro jährlich sein, das aus Steuermitteln zu erbringen wäre. Da dieses Geld nicht vorhanden ist, wird als unausweichliche Folge die Einschränkung von Leistungen sein," so Kathrin Sonnenholzner.
10.03.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ja zum Atomausstieg! Keine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach dem Willen der CSU wird es eine strahlende Zukunft für uns geben – im radioaktiven Sinne. Umweltminister Söder will ein eigenes Energiekonzept noch vor dem Herbst vorstellen. Sicher ist, dass darin die Atomkraft dabei eine Hauptrolle spielen soll. Denn die CSU spricht sich unmissverständlich für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken aus.
Unterstützt wird Umweltminister Söder hier von Ministerpräsident Seehofer, der sogar eine unbefristete Laufzeit der deutschen Atomkraftwerke fordert.
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