Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
05.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion
Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth
Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden.
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden.
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte.
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden.
01.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell
Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.
In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.
29.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth
Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.
Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat.
07.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf
SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf
Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.
Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.
Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)
10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Fraktion mustert Musterbetriebe
Die SPD-Kreistagsfraktion war im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Wertstoffsammelstelle und der Mülldeponie in Steinmühle.
Die im Landratsamt zuständige Sachgebietsleiterin für Abfallwirtschaft, Jutta Goossens, und Deponieleiter Peter Förster führten zunächst mit interessanten Erläuterungen über das Gelände und standen anschließend für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Förster verwies dabei auf die Vorteile der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Müllverwertung Schwandorf. Hier können durch Synergieeffekte deutliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Er gab das noch zur Verfügung stehende Deponievolumen mit einer Million Kubikmeter und die sich daraus ergebende Restlaufzeit mit ca. 40 Jahren an.
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Energieversorgung: Markus Söders Aussagen als Fake News enttarnt. SPD-Vorsitzender Florian von Brunn: "Keine seiner Behauptungen hat sich als wahr erwiesen".
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Corona-Pandemie: SPD fordert gemeinsame Aufarbeitung unter Einbeziehung aller Seiten auch in Bayern.