Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell

Veröffentlicht am 01.02.2021 in Kreistagsfraktion

Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.

In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.

Breiten Raum nahmen dann die Themen der Kreisausschuss-Sitzung vom Januar ein. Hier wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte Schritt für Schritt erörtert. Alle Punkte fanden die Zustimmung des Gremiums, Fraktionssprecher Uli Roth wurde beauftragt, die Fraktionsmeinung entsprechend zu vertreten. Beim Antrag der Stadt Mitterteich auf Übernahme der Eishalle ins Eigentum des Landkreises als künftige Kreiseinrichtung berichtete Roth, dass es hier entgegen der Sitzungsvorlage inzwischen einen neuen Sachstand gebe: es sei mit dem Bürgermeister abgesprochen, dass die Halle im Eigentum der Stadt Mitterteich bleibt, sich der Landkreis künftig aber stärker als bisher am Defizit der Eishalle beteiligen werde. Die genaue Höhe wird durch Beschluss in der Kreisausschuss-Sitzung festgelegt. Allerdings warb Hans Brandl, Kreisrat und 2. Bürgermeister von Mitterteich, bei seinen Fraktionskollegen für eine wohlwollende Haltung gegenüber der Position der Stadt Mitterteich. Roth versprach, sich hier entsprechend einzusetzen.

Eine lebhafte Diskussion entbrannte über die aktuellen Entwicklungen rund um die Geburtshilfe-Station am Krankenhaus Tirschenreuth. Nachdem die Entscheidung von Dr. Rüth Tirschenreuth zu Fortbildungszwecken zu verlassen fest stand und dies auch über die Presse entsprechend kommuniziert wurde, beauftragte die Fraktion ihren Sprecher, zu diesem Thema auch öffentlich klar Stellung zu beziehen.

Roth sagte, dass er im Kreisausschuss dafür werben werde, dass es auch in Zukunft unter allen Umständen möglich sein muss, in Tirschenreuth Kinder zu bekommen. Wirtschaftliche Gründe können und dürfen hier keine Rolle spielen. Landrat Grillmeier müsse sich hier als amtierender Vorsitzender des Aufsichtsrates zu Gunsten einer schnellen Nachbesetzung und den sicheren Weiterbetrieb der Geburtshilfe einsetzen.

Alle Teilnehmer an der Video-Konferenz bedauerten, dass man sich derzeit nicht persönlich treffen konnte. Allerdings sei diese Form des Meinungsaustauschs besser als keine Abstimmung und so zogen alle ein durchweg positives Fazit von der ersten virtuellen SPD-Fraktionssitzung.

 

Bild: Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

oben Brigitte Scharf - Helmut Zeitler - Hans Brandl

Mitte: Jutta Deiml - Bürgermeister Peter König - Thomas Döhler

unten: Fraktionssprecher und Moderator Uli Roth

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Eine Fehlgeburt ist in den meisten Fällen körperlich und seelisch traumatisch - Schätzungen zufolge enden etwa 10 bis 20 Prozent der bestätigten Schwangerschaften in einer …

von: Maria Noichl | Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl ist auch in der neuen Legislaturperiode wieder Mitglied des Europäischen Parlaments. Zum dritten Mal wurde die Rosenheimerin in das …

von: Florian von Brunn | 20 Jahre und mehr: SPD-Anfrage deckt enorme Zeitverzögerung beim Flutpolderbau auf - Fraktionschef Florian von Brunn: "Das gefährdet Menschenleben - neues Tempo beim …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | 20 Jahre und mehr: SPD-Anfrage deckt enorme Zeitverzögerung beim Flutpolderbau auf - Fraktionschef Florian von Brunn: "Das gefährdet Menschenleben - neues Tempo beim …

07.06.2024 13:28
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Diese Woche zu den Soforthilfen für die Betroffenen des Hochwassers und den Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Mit dem Startchancen-Programm des Bundes werden besonders förderbedürftige Schulen unterstützt. Aus Sicht der SPD-Bildungspolitikerinnen wird das Förderprogramm in Bayern …

von: Florian von Brunn | Fraktionschef von Brunn und Umweltexpertin Rasehorn: Öffentlichkeit und der Landtag sollten möglichst schnell über Schäden und mögliche Konsequenzen aus dem Hochwasser informiert …

von: Florian von Brunn | Fraktionschef Florian von Brunn: Großer Dank an Rettungskräfte und Feuerwehrleute - Klare Kante im Hochwasserschutz: Politik darf nicht zum Erfüllungsgehilfen von "Woanders gerne, …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Großer Dank an Rettungskräfte und Feuerwehrleute - Klare Kante im Hochwasserschutz: Politik darf nicht zum Erfüllungsgehilfen von "Woanders gerne, …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Wir sind für alle guten Vorschläge offen, die betroffenen Menschen jetzt unbürokratisch und schnell helfen …

Admin

Adminzugang