18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

 

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

  • Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
  • Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
    Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
    Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
     
 

17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

 

08.07.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion

 

Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung

Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.

Ganzer Bericht auf onetz.de

 

02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

29.06.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Vollmar-Medaille für Rainer Fischer

 
Bild: Karl Georg Haubelt

Georg-von-Vollmar-Medaille für Rainer Fischer

So schnell verschlägt es dem SPD-Urgestein Rainer Fischer normalerweise nicht die Sprache. Dass es nun trotzdem passierte, hat mit einer ganz besonderen Ehrung für den langjährigen SPD-Kreischef und -Kreistagsfraktionssprecher zu tun.

Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/neusorg/georg-vollmar-medaille-fuer-rainer-fischer-id3265499.html

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Sehr geehrte Medienvertreter:innen, • hiermit möchten wir auf folgenden Termin hinweisen: • Montag, 23. Mai 2022, 18:30 • Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht die …

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