Nachrichten zum Thema Allgemein
22.01.2020 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Einreichung der Wahlunterlagen
Vier Tage vor dem Abgabeschluss am 23.01. haben Landratskandidat Thomas Döhler und Kreisvorsitzende Brigitte Scharf am Montag die Wahlvorschläge für den Landrat und den Kreistag beim Wahlleiter abgeben. Krummennaabs Bürgermeister und Kreisrat Uli Roth und Kreisrätin Sybille Bayer unterstützten SPD-Wahlbeauftragten Rainer Fischer, der den für die Kreis-SPD wichtigen Moment mit der Kamera dokumentierte.
31.10.2019 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth
Genossen genießen die Natur - Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes
Auf dem Vizinalbahnradweg zur Himmelsleiter und entlang der Waldnaab führte die Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes. Schönstes Herbstwetter begleitete die Genossen. Der gemeinsame Wandertag der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Ortsvereine hat eine lange Tradition. Heuer beteiligte sich ein illustrer Kreis. Für sie ging es von Tirschenreuth über den Vizinalbahnradweg bis Gumpen und weiter nach Falkenberg. Nicht fehlen durfte dabei natürlich die Besichtigung der Himmelsleiter und der Heusterzbrücke.
Vor allem die Untrainierten freuten sich, als das Wirtshaus "Zum Goldenen Stern" in Falkenberg immer näher rückte. Beherrschendes Thema beim dortigen Mittagessen und anschließenden Kaffeetrinken waren anstehende Nominierungsversammlungen in den Ortsvereinen.
SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf dankte allen Wanderern, besonders Hans Maenner vom SPD-Ortsverein Tirschenreuth, der den Ausflug organisiert hatte. Allen Genossen wünschte sie "Glück auf" und Zusammenhalt bei den anstehenden Wahlen.
06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht
SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"
26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Vermögensteuer wieder einführen!
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.
13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.
Der SPD-Plan gegen rechts:
