Nachrichten zum Thema Bundespolitik
23.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
MdB Marianne Schieder ist neue stellvertretende Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
MdB Marianne Schieder ist am Montagabend von den bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit MdB Gabriele Fograscher aus Nördlingen einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden der bayerischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Gemeinsam mit dem neuen Vorsitzenden, dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert, bilden sie den dreiköpfigen Vorstand der Landesgruppe.
04.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
100 Tage Schwarz-Gelb - Klientelpolitik und Chaos überall
Nicht regierungsfähig!
100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Geld bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.
17.11.2009 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gemeinsam für den Aufbruch
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit.
Obwohl die heutige Zeit "nach sozialdemokratischen Antworten schreit", habe die SPD "eine historische Niederlage" erlitten, stellte Gabriel in seiner Rede vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden fest. Und "wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem."
26.03.2009 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kampagne "Einsatz für Arbeit"
Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, stellte die aktuelle Kampagne "Einsatz für Arbeit" vor.
MdL Annette Karl möchte die dazugehörige Präsentation auch in ihrem Stimmkreis Weiden/Neustadt und im Betreuungsstimmkreis Tirschenreuth bekannt machen und stellt diese gerne zur Verfügung, damit sich Firmen aktuell informieren können.
Kampagne als pdf
21.05.2007 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Weiter Druck machen für Mindestlöhne
Die SPD wird sich in der großen Koalition weiter konsequent für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Damit der Aufschwung für alle spürbar wird, werde die SPD trotz der Blockade von CDU/CSU auch in Zukunft für Mindestlöhne kämpfen, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck an.
Bayern-SPD News
SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus - und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse.
Übertrittszeugnisse: Bayerns Schulsystem sortiert - nicht nach Talent, sondern nach Herkunft.
Gewalt im Öffentlichen Dienst: SPD fordert mehr Hilfsangebote und Ende der Sparpolitik.
SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte - wie vom Rechnungshof verlangt.
BayernSPD-Landesvorsitzende zur Gesundheitsreform: Fortschritte ja - Mut zur Gerechtigkeit fehlt.