Nachrichten zum Thema Europa
19.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer
Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.
14.07.2011 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Aktueller Europabrief Juli 2011
Der aktuelle Europabrief der bayerischen Abgeordneten im Europaparlament befasst sich mit den Themen:
- Wie geht es weiter mit der Regionalpolitik?
- Finanzprodukte unter Aufsicht
- Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof
- Besucher im EU-Parlament
und mit weiteren Themen
04.07.2011 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Steuergeld in Milliardenhöhe würde durch Gigaliner verheizt
MdEP Ismail Ertug lehnt angesichts Deutschlands Infrastruktur den Einsatz von Gigalinern ab
„208 Millionen Euro will die CSU in den nächsten Jahren in die Sanierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen stecken und gleichzeitig sollen Monstertrucks mit 25 Metern Länge und bis zu 60 Tonnen Gewicht auf Bayerns Straßen Testfahrten absolvieren dürfen – das ist als würde man aus dem zehnten Stock springen und hoffen, das zu überleben“, kritisiert Ismail Ertug, Mitglied des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, die widersprüchliche Verkehrspolitik im Freistaat. „Die sechs bis acht Milliarden Euro, die für Sanierungen aufgewendet werden müssen, werden innerhalb kürzester Zeit von den Gigalinern neutralisiert.“
26.01.2011 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Aktueller Europabrief
Der aktuelle Europabrief der bayerischen SPD-Europaabgeordneten hat unter anderm folgende Themen:
- Pressefreiheit
- Demokratische Kräfte in Weißrussland stärken
- Vom Trog bis auf den Teller
Ihr Ismail Ertug
12.12.2010 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Aktueller Europabrief
Der aktuelle Europabrief von Ismail Ertug hat unter anderem folgenden Inhalt.
- Der EU-Haushalt 2011
- Heilpflanzen als Arzneimittel
- Neuordnung von EU-Förderungen nach 2013
Bayern-SPD News
SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus - und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse.
Übertrittszeugnisse: Bayerns Schulsystem sortiert - nicht nach Talent, sondern nach Herkunft.
Gewalt im Öffentlichen Dienst: SPD fordert mehr Hilfsangebote und Ende der Sparpolitik.
SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte - wie vom Rechnungshof verlangt.
BayernSPD-Landesvorsitzende zur Gesundheitsreform: Fortschritte ja - Mut zur Gerechtigkeit fehlt.