SPD Ortsverein Neusorg

22.06.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion auf Besichtigungstour - Zu Besuch bei HK-Verpackungen in Neusorg

Auf Vermittlung durch Altbürgermeister und Kreisrat Günther König und Einladung der beiden Geschäftsführer Johannes Küffner und Hans-Peter Hofmann besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Firma HK-Verpackungen im Gewerbegebiet von Neusorg. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Verarbeitung von ein-, zwei- und dreiwelliger Wellpappe zu Ritzpolstern, es werden gerillte Zuschnitte gefertigt, die dann in Handarbeit in gesteckter und ungesteckter Ausführung als Trennschutz in Kartonverpackungen dienen. Die Verarbeitung von Formatbögen erfolgt auf modernen Verarbeitungsmaschinen. Besonders stolz ist das Unternehmen auf die Fähigkeit zu Lieferungen innerhalb von 24 Stunden durch sehr flexible Fertigungsmöglichkeiten nach Absprache mit dem Kunden. 

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22.04.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2015

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2015 von Fraktionsvorsitzendem Rainer Fischer

 
 
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, 

das vorliegende Zahlenwerk wurde bereits ausführlich erläutert, kommentiert und auch -mehr oder weniger- gewürdigt!  
Ich will mich für die SPD-Fraktion deshalb weitgehend auf Punkte beschränken, die üblicherweise nicht im Mittelpunkt einer Haushaltsberatung stehen, für uns aber doch besondere Bedeutung haben! 
Eingangs, weil es halt nicht anders geht, doch einige Zahlen; aber ich verspreche, sie sind an den Fingern beider Hände abzuzählen. Aus dem Verwaltungshaushalt ergibt sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von ca. 3 Mill. € und eine Investitionsrate von ca. 1,1 Mill. €. Trotz diverser Förderbeiträge reicht dieser Betrag nicht aus, um die Investitionen ohne Kreditaufnahmen zu schultern. Denn der Landkreis wird im laufenden Jahr ca. 4,7 Mill. € investieren, zuzüglich zur Verfügung stehender Haushaltsreste aus den Vorjahren. Allein 1 Mill. Euro werden neu für die Sanierung und Erweiterung unseres Beruflichen Schulzentrums in Wiesau veranschlagt. Diese Maßnahme wird insgesamt ca. 4,3 Mill. € erfordern; sie ist dringend geboten. 

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13.03.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Treffen der Kreistagsfraktionen Tirschenreuth und Wunsiedel

Am 09.03. hatten sich die SPD Kreistagsfraktionen im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge mit der SPD Kreistagsfraktion aus dem Landkreis Tirschenreuth getroffen und Erfahrungen aus einem Jahr Kreistagsarbeit seit der Wahl 2014 ausgetauscht.

Themen der Besprechung waren die Kommunalfinanzen insbesondere auch der Musikschulen, die Anbindung der beiden Landkreises an den VGN, um die Vorteile Nürnberger Tarife nutzen zu können und die Zusammenarbeit über die Grenze nach Tschechien.

Es bestand dabei Einigkeit, dass die Stabilisierungshilfen zwar den Gemeinden kurzfristig eine gewisse Erleichterung verschaffen, dass diese aber die strukturellen Probleme beider Kreise nicht lösen können. Von Hartz IV für Gemeinden war die Rede.

Die Treffen der Kreistagskolleginnen und -kollegen aus Tirschenreuth und Wunsiedel sollen regelmäßig fortgesetzt werden.

Der Auftakt war gelungen und wir haben viel von den Erfahrungen der jeweils anderen Gruppe profitiert.

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23.10.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Für den Landkreis lebenswichtig

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Siemens Healthcare Kemnath – Kreative Mitarbeiter

Um die Zukunft des Siemens-Healthcare-Standortes ist den Betriebsräten nicht bange. Im Gespräch mit Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion, verstärkt durch Bürgermeisterin Friederike Sonnemann aus Waldershof und Bürgermeister Manfred Kratzer aus Ebnath, zeigten sie sich überzeugt, auch die künftigen Herausforderungen bewältigen zu können.
Der angekündigten neuen Struktur mit der Ausgliederung des Healthcare-Sektors aus dem Konzern sehe man zwar gespannt, aber auch mit Selbstvertrauen entgegen. „Wir sind nicht ängstlich, bereiten uns aber auf alle Eventualitäten vor“, betonte Betriebsratvorsitzender Harald Tretter.

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23.10.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre des Kreises

Das Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes zur Haushaltskonsolidierung und die damit verbundenen Sparauflagen diskutierte die SPD-Kreistagsfraktion bei einer Sitzung in der Gaststätte„Fantasie“.
Die SPD werde sich bei den Bemühungen um die Konsolidierung konstruktiv einbringen, erklärte Vorsitzender Rainer Fischer. Es gehe darum, gemeinsam durch vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre eine höhere freie Finanzspanne und damit größere Spielräume für Investitionen zu erwirtschaften.
Ein rigides Streichkonzert, das dem Landkreis vieles von dem nehme, was ihn lebenswert macht und einen noch stärkeren Einwohnerverlust verhindert, könne nicht im Sinn der Regierung sein. Ehrliche Sparbemühungen müssten durch die wiederholt angekündigten Verbesserungen beim kommunalen Finanzausgleich durch die Staatsregierung ergänzt werden.
Veränderungen bei der „Einwohnerveredelung“ und der „Kappungsgrenze kommunaler Steuern“ bei den Ballungszentren sowie eine stufenweise Erhöhung der Verbundquote auf 15 Prozent seien unverzichtbar. Diese Verbesserungen müssten an die Stelle der Stabilisierungshilfen treten, die häufig nur unter Bedingungen gewährt würden, die die kommunale Selbstverwaltung zur Farce verkommen ließen. Die SPD werde sich bei einer Klausurtagung intensiv auf die bevorstehenden Beratungen vorbereiten.

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