21.11.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bundesweit 140.000 Fälle pro Jahr von Gewalt in der Partnerschaft angezeigt - In Bayern findet jede zweite Frau in Not keinen Platz in Frauenhäusern
Angesichts der aktuellen Bundeszahlen von 140.000 Fällen von Gewalt gegen Frauen pro Jahr fordern die beiden frauenpolitischen Sprecherinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller mehr Unterstützung vom Freistaat. „Jede zweite Hilfe suchende Frau in Bayern wird derzeit von den Frauenhäusern wegen Platzmangel abgewiesen. Das ist nicht akzeptabel“, betont Strohmayr. „Die Frauen und ihre Kinder haben ein Anrecht auf die Unterstützung durch unseren Staat.“
21.11.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ausschussmitgliedschaften und Fachsprecher-Positionen gewählt
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat ihre Personalentscheidungen für die fachpolitischen Aufgaben getroffen.
12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
„Die Umsteigezeiten zwischen den Regionalzügen aus der Oberpfalz und den ICE-Verbindungen in Nürnberg müssen dringend kürzer werden“, forderten die beiden Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Schwandorf) und Uli Grötsch (Weiden) bei einem Gespräch in Berlin mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem Bahn-Bevollmächtigten in Bayern Klaus-Dieter Josel. Umsteigezeiten von rund 45 Minuten sind aktuell der Normalfall. „Wir haben die klare Erwartung geäußert, dass sich die Wartezeiten in Nürnberg verkürzen müssen“, betonen Grötsch und Schieder.
12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Wie sozial die AfD ist, dieser Frage geht Stefan Dietl in seinem Buch auf den Grund, welches er in Altenstadt vorgestellt hat. Er kam auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Unterbezirk Weiden in die dWirtschaft. AsF-Vorsitzende Sabine Zeidler freute sich in ihrer Begrüßung über den guten Besuch.
Stefan Dietl hatte sich vor allem aufgrund seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit bei ver.di mit der AfD beschäftigt, um herauszufinden, ob die Alternative wirklich eine Alternative für die Arbeitnehmer und Sozialschwachen in Deutschland ist. Grundlage war dabei vor allem der Teil der sozialen und wirtschaftspolitischen Programmatik im Grundsatzprogramm, welches 2017 beschlossen wurde. Dietl machte gleich zu Beginn deutlich, dass dieses Programm neoliberal und noch stärker wie bei der FDP auf die Kräfte des Marktes ausgerichtet ist und damit keine Lösungen für abhängig beschäftigte Arbeitnehmer darstellt.
09.10.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.
Bürgermeister Jürgen Kürzinger begrüßte die SPD Kreistagsfraktion im „Westen des Landkreises“. Sein Dank galt auch für die guten Informationen für die SPD Bürgermeister durch die Fraktionsführung. Landtagsdirektkandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf, Kolleginnen aus dem Tirschenreuther Kreistag waren ebenfalls Sitzungsgäste.
Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes für den ÖPNV liegen in der Gänze noch nicht vor, dennoch dürfe es nicht sein, quasi leere Luft in großen Bussen zu befördern so MdL Annette Karl. Die positiven Erfahrungen des BAXI im Landkreis Tirschenreuth zeigen den richtigen Weg auf. Dennoch bedürfe ein gutes, bedarfsgerechtes System auch einer langfristigen Unterstützung durch den Freistaat auf Dauer. Der ländliche Raum könne nicht mit dem Großraum München vergleichen werden. Hier müssen ganz andere Maßstäbe angesetzt werden, so auch die Feststellung der Tirschenreuther Kreisrätin Jutta Deiml. Es sei paradox, dass ein größerer Zuspruch hier einen höheren Verlust mit sich bringe. Die Bevölkerung könne auf den aufgebauten ÖPNV schwerlich verzichten.