31.01.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
BayernVorwärts - Ausgabe 02/2010
- KLARTEXT Florian Pronold: Gekaufte Politik
- BayernSPD: Schritt für Schritt zu alter Stärke
- Terminhinweis: Politischer Aschermittwoch am 17.02.2010
- 3 Fragen an Harald Güller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses "Landesbank"
- Landesbank-Debakel: BayernSPD will den Amigo-Sumpf trocken legen
- Terminplanung 2010: Kleiner Parteitag am 8. Mai, Außerord. Landesparteitag am 17.07.2010 u.a.
- Von wegen grün: Sankt-Florian-Politik als olympische Disziplin?
- Das BayernVorwärts-Kaleidoskop: Landtag-Vizepräsident Franz Maget, Volkmar Halbleib ist neuer Haushaltssprecher, Francis Oppenauer erhält Verdienstmedaille des Bundes, Verfassungsmedaille für sieben Sozis, Juso-Frauen zu Besuch bei Audi, Nürnberger SPD ehrt Treue zur SPD, Karl-Heinz Hoppe 80 Jahre Mitglied der SPD!
28.01.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD startet Aufruf zu Massenpetition gegen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken
Die BayernSPD startete am Mittwoch, 27. Januar, 12.00 Uhr, mit den ersten Unterschriften der Fraktionsspitze und Abgeordneten einen Aufruf zu einer Massenpetition der Menschen in Bayern an den Bayerischen Landtag gegen den von CSU und FDP geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg.
28.01.2010 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ideologien sind des Menschen Todfeind
EU-Abgeordneter Ismail Ertug in Auschwitz: 65 Jahre Befreiung eines Vernichtungslagers
„Ein polnischer Häftling hatte sich bei eisigen Temperaturen wie heute aus einem Zementsack ein Hemd geschnitten“, fasst Ismail Ertug Erzählungen Überlebender und Zeitzeugen des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zusammen. „Ein deutscher Soldat nahm es ihm mit den Worten weg: ,Du hast deutsches Vermögen gestohlen'." Der EU-Abgeordnete aus der Oberpfalz war anlässlich des 65. Jahrestags der Befreiung am 27. Februar 1945 als Mitglied der Israel-Delegation des Europäischen Parlaments vor Ort.
28.01.2010 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bei der CSU liegen die Nerven blank
Designierter Untersuchungausschuss-Vize Güller zur Abstimmungsverweigerung im Rechtsausschuss: Regierungspartei spielt auf Zeit und verzögert Aufklärung
Die CSU-Fraktion spielt bei der Aufklärung des Landesbank-Debakels rund um den Kauf der Hypo Group Alpe Adria im Landtag auf Zeit: Sie lehnte heute im Rechts- und Verfassungsausschuss die Abstimmung über den vorliegenden Fragenkatalog für den Landesbank-Untersuchungsausschuss ab.
21.01.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Auszug der SPD-Abgeordneten aus dem Umweltausschuss
Ludwig Wörner: Protest gegen CSU-Verbot einer Anhörung zum Wassergesetz
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion sind heute bei der Beratung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung eines Bayerischen Wassergesetzes im Umweltausschuss aus dem Sitzungssaal ausgezogen. Damit protestierten sie gegen das „undemokratische Verfahren" der CSU, so der SPD-Umweltsprecher Ludwig Wörner.
Die SPD-Fraktion wollte nämlich noch eine parlamentarische Anhörung mit den Verbänden zum Wassergesetz durchführen, die CSU aber sträubte sich dagegen und will das Wassergesetz durchpeitschen. Der SPD-Umweltsprecher hält dieses Gesetz für verfassungsrechtlich bedenklich. Wörner: „Um die Zukunft des bayerischen Trinkwassers ist es schlecht bestellt."
Die Abgeordneten der Grünen und der Freien Wähler solidarisierten sich mit den SPD-Abgeordneten.
Bayern-SPD News
Zugverbindungen auch in der Fläche erhalten - die Bahn braucht faire Wettbewerbsbedingungen.
SPD-Dringlichkeitsantrag: BAföG-Reform rasch umsetzen - CSU bricht eigenes Versprechen.
SPD begrüßt Gerichts-Entscheidung: Demokratie verteidigen heißt - die AfD konsequent beobachten.