26.09.2011 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gisela Birner feiert 40-jähriges Dienstjubiläum
Stellvertretende Landesvorsitzende Annette Karl, MdL, bedankte sich bei Gisela Birner für 40 Jahre Tätigkeit in der BayernSPD und für die Mitglieder in der SPD.
Angefangen hatte Gisela am 1.9.1971 beim Kreisverband Weiden, ist seit 1.2.1994 Geschäftsführerin des SPD Unterbezirkes Weiden-Neustadt-Tirschenreuth und seit 1.11.2009 auch Geschäftsführerin des Bezirkes Oberpfalz.
Der Gratulation schlossen sich in Rahmen bei einer kleinen Feier im Garten von Gisela Birner an: Franz Schindler, Bezirksvorsitzender SPD Oberpfalz, Werner Schieder, Vorsitzender SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth, Gerald Bolleininger, SPD Stadtverband Weiden, Rainer Fischer, Kreisverband Tirschenreuth und Annette Karl auch für den Kreisverband Neustadt/WN, Sonja Grünheit für die SPD Bürgerbüros in der Oberpfalz.
26.09.2011 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Tirschenreuther bei Wowereit
Regierender Bürgermeister von Berlin empfängt SPD-Delegation aus dem Landkreis
Unter der bewährten Leitung von Altbürgermeister Franz Fink aus Tirschenreuth reiste eine Gruppe von Mitgliedern des SPD-Kreisverbands für vier Tage nach Berlin. Bereits am ersten Tag stand eine Führung durch das „Rote Rathaus“ auf dem Programm.
Die Teilnehmer waren überrascht von den architektonischen Schönheiten dieses Gebäudes. Höhepunkt der Reise war der anschließende Empfang durch den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit im Senatssaal. Wowereit begrüßte die Gäste aus der nördlichen Oberpfalz und dankte für die Solidarität in der Zeit des Kalten Krieges.
20.09.2011 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Schieder tritt nicht mehr an
SPD-Bundestagsabgeordneter erklärt Rückzug
Die Oberpfälzer SPD muss sich einen neuen Kandidaten suchen: Der Weidener Abgeordnete Werner Schieder (63) will bei der Bundestagswahl 2013 nicht mehr antreten. Das erklärte Schieder am Samstag bei einer Sitzung des Unterbezirksvorstands Weiden-Neustadt-Tirschenreuth.
11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion
Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern
12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL
11.08.2011 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Annette Karl: Rüffel von Kultusminister Spaenle für Oberpfälzer Regierung wegen Maulkorberlass
Annette Karl: Rüffel von Kultusminister Spaenle für Oberpfälzer Regierung wegen Maulkorberlass für Lehrkräfte muss Konsequenzen für ganz Bayern haben
Als deutlichen Rüffel an die Regierung der Oberpfalz wertet die stellvertretende SPD- Landesvorsitzende und Weidener SPD- Landtagsabgeordnete Annette Karl die Reaktion von Kultusminister Spaenle auf die - wie er es nennt - "missverständlichen Schulungsunterlagen" der Regierung an Lehrkräfte mit der Überschrift ‚Auskunft trotz Verschwiegenheitspflicht?‘. Die SPD- Abgeordnete hatte Informationen erhalten, dass die Regierung der Oberpfalz in einer Informationsmappe Lehrkräfte darauf hinweist, wie sie sich bei Auskünften an die Öffentlichkeit einschließlich des Umgangs mit Mandatsträgern zu verhalten hätten. Karl wertete dies als nicht hinnehmbaren Maulkorberlass und wandte sich umgehend an den Minister und die Regierungspräsidentin der Oberpfalz.
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