SPD Ortsverein Neusorg

23.10.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre des Kreises

Das Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes zur Haushaltskonsolidierung und die damit verbundenen Sparauflagen diskutierte die SPD-Kreistagsfraktion bei einer Sitzung in der Gaststätte„Fantasie“.
Die SPD werde sich bei den Bemühungen um die Konsolidierung konstruktiv einbringen, erklärte Vorsitzender Rainer Fischer. Es gehe darum, gemeinsam durch vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre eine höhere freie Finanzspanne und damit größere Spielräume für Investitionen zu erwirtschaften.
Ein rigides Streichkonzert, das dem Landkreis vieles von dem nehme, was ihn lebenswert macht und einen noch stärkeren Einwohnerverlust verhindert, könne nicht im Sinn der Regierung sein. Ehrliche Sparbemühungen müssten durch die wiederholt angekündigten Verbesserungen beim kommunalen Finanzausgleich durch die Staatsregierung ergänzt werden.
Veränderungen bei der „Einwohnerveredelung“ und der „Kappungsgrenze kommunaler Steuern“ bei den Ballungszentren sowie eine stufenweise Erhöhung der Verbundquote auf 15 Prozent seien unverzichtbar. Diese Verbesserungen müssten an die Stelle der Stabilisierungshilfen treten, die häufig nur unter Bedingungen gewährt würden, die die kommunale Selbstverwaltung zur Farce verkommen ließen. Die SPD werde sich bei einer Klausurtagung intensiv auf die bevorstehenden Beratungen vorbereiten.

23.10.2014 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Strom aus böhmischem Wind

Energie aus Wind wird heftig und kontrovers diskutiert. Befürworter loben die Umweltfreundlichkeit der Anlagen, die Gegner verteufeln sie wegen ihrer Dominanz in der Landschaft. Beim Windfest auf den Anlagen Ellenfeld-Süd machten sich die Besucher ihr eigenes Bild.
Dazu eingeladen hatte der SPD-Kreisverband Tirschenreuth. Unter dem Motto „Wir brauchen frischen Wind in Bayern“ warben die Veranstalter für die Energieerzeugung mit Windrädern. Der SPD-Kreisverband konnte dazu eine ganze Reihe von Besuchern begrüßen, die sich vor Ort informierten.
Thomas Strauß, Geschäftsführer des Bürgerwindparks Ellenfeld-Süd, führte durch die Einrichtung. Auf Schautafeln war die Thematik anschaulich dargestellt. Auch der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Bayern im Bundesverband Windenergie, Dr. Hanspeter Niebauer, sowie die Mandatsträger MdB Uli Grötsch und MdL Annette Karl informierten sich vor Ort.

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21.09.2014 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Windfest des SPD Kreisverbandes gegen die 10-H-Regel

Mehr Windenergie statt Rückkehr zum Atomstrom – Unter diesem Motto hatten SPD-Kommunalpolitiker zusammen mit Bundestags- und Landtagsabgeordneten am Wochenende zahlreiche regionale Windfeste veranstaltet.

Dabei wurde von der Oberpfalz bis nach Schwaben vor allem Eines deutlich: Bayern braucht die Windkraft, damit der Atomausstieg und die Energiewende gelingt.

Der SPD Kreisverband Tirschenreuth hatte zu einem Windfest nach Ellenfeld eingeladen und zahlreiche Gäste informierten sich über die saubere Stromerzeugung.

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15.09.2014 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Fraktion besucht Ebnath: Immobiliensituation und demographischer Wandel

Auf Einladung des neu gewählten Bürgermeisters Manfred Kratzer besuchte die SPD-Kreistagsfraktion um Fraktionsvorsitzenden Rainer Fischer die Gemeinde Ebnath. Im Mittelpunkt der Ortsführung durch den Bürgermeister stand das stark sanierungsbedürftige "Alte Schulhaus", das momentan als Ausstellungsraum für ein örtliches Möbelhaus und Lager für einen Bestatter dient. Im Sitzungssaal des Rathauses erläuterte der Bürgermeister den aufmerksam zuhörenden Kreisräten seine Ideen für eine künftige Nutzung des Schulhauses. Er ging in seinen Ausführungen auch auf die Ergebnisse einer Untersuchung zur Immobiliensituation in Ebnath durch das Institut agira ein.
Demnach müsse man mit 20% Einwohnerverlust in den kommenden Jahren rechnen, mit vielen Wegzügen gerade jüngerer Leute, vielen Leerständen und allgemein sinkenden Immobilienpreisen. Um hier gegenzusteuern brauche man ein Leerstandskataster, um den Ist-Zustand und die nach Prognosen erwartbaren Leerstände zügig zu erfassen und dann rechtzeitig mit Vermarktungskonzepten reagieren zu können. Kratzer kritisierte manche Stimme örtlicher Mandatsträger, die mit ihren Aussagen zu einer schlechten Zukunftsprognose der Gemeinde eher einen Bärendienst erweisen würden. Er werde sich vielmehr dafür einsetzen, die Vorzüge unserer Region besser und positiver besetzt zu verkaufen. Als Beispiele zählte er die hohe Lebensqualität bei vergleichsweise niedrigen Lebenshaltungskosten als Vorzüge auf, auf die es überregional aufmerksam zu machen gelte. Ebnath verfüge mit einem Bäcker, zwei Ärzten und verschiedenen Geschäften noch immer über eine ansprechende Infrastruktur. Außerdem sei ein reges und vielfältiges Vereins- und Gesellschaftsleben vorhanden, wo für Jeden ein passendes Angebot dabei sein könne.

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15.09.2014 in Vorankündigung von SPD KV Tirschenreuth

Windfest der Kreis-SPD in Ellenfeld

Bayernweiter Aktionstag pro Windenergie

Unter dem Motto "Wir brauchen frischen Wind in Bayern!" lädt der SPD-Kreisverband Tirschenreuth mit Vorsitzendem Rainer Fischer am Samstag, den 20. September zwischen 14 und 18 Uhr auf das Gelände der Windkraftanlagen Ellenfeld-Süd zum "Windfest" ein (eine Beschilderung ist eingerichtet).
Es besteht die Möglichkeit sich über die Technik und Funktionsweise der neuen Anlage - die während der Veranstaltung auch geöffnet sein wird - zu informieren. Der Geschäftsführer des Bürgerwindparks, Thomas Strauß, und Dr. Hanspeter Niebauer, der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Bayern im Bundesverband Windenergie aus Regensburg stehen für Fragen und zur Diskussion bereit.
Bei einem Luftballonwettbewerb können attraktive Preise gewonnen werden.
Die Veranstaltung wird vor Ort von Gottfried Beer und dem SPD-Ortsverein Bärnau organisiert. Es werden Speisen und Getränke angeboten.
Nach Meinung der Kreis- und Bayern-SPD ist die sogenannte 10-H-Regel, die von Ministerpräsident Horst Seehofer durchgesetzt wurde, das faktische Aus für die Nutzung von sauberer Windenergie in Bayern. Mit diesem regionalen "Windfest" wollen die Genossen ein wahrnehmbares und positives Signal für die Energiewende, den Klimaschutz und den Atomausstieg setzen.

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Bayernweit wird diese Aktion pro Windenergie von einer großen Medienkampagne begleitet.

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