SPD Ortsverein Neusorg

16.05.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „...für Chancen und Perspektiven“

Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Auf 37 Milliarden Euro steigen die Investitionen im laufenden Jahr. Das sind fast 10 Prozent mehr als 2017. Insgesamt wird die Bundesregierung bis 2021 knapp ein Viertel mehr investieren als in der vergangenen Wahlperiode. Die zusätzlichen Milliarden gehen vor allem in bessere Schulen, Kitas, in die Forschung, in bezahlbare Wohnungen, schnelles Internet. 

„Wir schaffen mit diesem Haushalt Chancen und Perspektiven für junge Menschen“, wie es Nahles am Mittwoch in den Haushaltsberatungen im Bundestag beschrieb. Auch für mehr soziale Sicherheit wird es Geld geben – zum Beispiel 25 Euro mehr Kindergeld.

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22.04.2018 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Neue Parteivorsitzende - Unser Versprechen: Solidarität

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.

Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine Frau an der Spitze der SPD! 

Beruflicher Aufstieg sei für Frauen immer noch nicht selbstverständlich, erinnerte Nahles noch vor der Wahl. Heute durchbreche aber die SPD diese „gläserne Decke“, die es auch in der Partei gegeben habe – „und dann bleibt sie offen!“

Dass die Parteichefin einiges vor hat, machte sie schon in ihrer Bewerbungsrede deutlich – und warb dafür, Antworten auf die großen Fragen der Zeit eng an den sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität zu knüpfen. „Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt“, rief Nahles unter dem Beifall der rund 600 Delegierten.

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17.04.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Mehr Sprach-Kitas im Wahlkreis - MdB Uli Grötsch freut sich über zusätzliche Fachkraftstellen

Seit Anfang 2016 gibt es das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, jetzt geht die Förderung in die zweite Runde: Das Bundesfamilienministerium erhöht künftig sowohl die Zahl der geförderten Fachkraftstellen als auch die Zahl der „Sprach-Kitas“.  
Über die Erhöhung der Mittel und die Zuteilung neuer Stellen für den Wahlkreis Weiden freut sich auch MdB Uli Grötsch: „Das Programm ‚Sprach-Kitas‘ ist ein hervorragendes Instrument, um unsere Kitas besser zu unterstützen. Dank der SPD können künftig 15 Einrichtungen im Wahlkreis Weiden gefördert werden und sich noch intensiver um die sprachliche Entwicklung ihrer Kinder kümmern.“ 

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16.04.2018 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundesparteitag

Am Sonntag, 22. April, findet in Wiesbaden ein außerordentlicher Bundesparteitag statt. Zwei wichtige Fragen gibt es an diesem Sonntag:

- Wer wird neue/r Vorsitzende/r der SPD?

- Welche Zustimmung erhält der Leitantrag zum Erneuerungsprozess?

Das Antragsbuch gibt es Online als pdf:

Antragsbuch_a.o._BPT_in_Wiesbaden.pdf

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11.04.2018 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Oberpfalz TV: Bericht über Veranstaltung Ermächtigungsgesetz

Bericht auf Oberpfalz TV zur Veranstaltung zum 85. Jubiläum der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes 1933, welches die Gewaltenteilung aufhob und den Nationalsozialisten freie Hand lies.

Der Bericht auf OTV: https://www.otv.de/erbendorf-der-tag-an-dem-sich-die-demokratie-aufgab-318892/

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