09.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

 

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

 

29.01.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Zu der Sitzungsvorlage - Neue Landschaftsschutzgebiete - in der Kreisausschusssitzung

 

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth kommentiert den Tagesordnungspunkt zur Ausweisung neuer Landschaftsschutzgebiete in der Kreisausschusssitzung am 24. Januar 2022

 

Am 17.01. – also nur eine Woche vor dem Sitzungstermin – wurden alle Fraktionssprecher per E-Mail vom Landrat informiert, dass sich dieses brisante Thema auf der Tagesordnung finden wird.

Sofort erkannten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, FW und SPD, dass hier Gespräche und Abstimmungsbedarf notwendig werden.

Der Landrat formulierte in seiner Info-Mail: „Dies sehe ich für die Kultur- und Naturregion im Landkreis für bedeutend und habe deshalb diese Gespräche und Initiative angestoßen!“

Die Gespräche wurden aber nicht mit den Fraktionen geführt, sondern der Landrat ist über die Presse und über ein auf Facebook verbreitetes Video-Statement mit einer klaren Botschaft gegen Windräder und für den Erhalt von 10H vorgeprescht. Darauf sahen wir es als angemessen an, ebenfalls mit einer gemeinsam abgestimmten Presseerklärung zu reagieren.

Dass die Verabschiedung des vorgelegten Beschlussvorschlags u.U. dazu führen könnte, dass aktuelle Windkraftpläne verhindert werden, steht wohl außer Frage.

Es ist ein seltsamer Zufall, dass dieses Thema ausgerechnet jetzt aufgrund neuer bundespolitischer Kursänderungen aufploppt! Die neue Bundesregierung plant, dass 2% der Fläche für die Erzeugung regenerativer Energie vorgehalten werden sollen. 
(kurze Erinnerung: Bundesminister Robert Habeck besuchte jüngst MP M. Söder; die Bayer. Staatsregierung will/soll nun bis Ende März schriftlich Vorschläge zur Umsetzung von mehr Windkraft für das Gelingen der Energiewende in Deutschland vorlegen).

Nun soll es im Landkreis plötzlich sehr schnell gehen ...

Nach der – zum Glück ohne formellen Beschluss – orientierenden Debatte im Kreisausschuss soll nun schon in einer eilig und außerplanmäßig angesetzten Kreistagssitzung im Plenum darüber erneut beraten und dann auch abgestimmt werden.

Für die SPD-Fraktion darf ich Folgendes feststellen:

  • angeblich gab es im Vorfeld bereits diverse Abstimmungstermine (v.a. mit Bürgermeistern).
    Dazu stelle ich fest: die SPD-Fraktion (und auch die anderen beiden Fraktionen, die sich durch eine gemeinsame Presseerklärung zusammengetan haben) waren hier nicht eingebunden.
  • Die Personen, die hier zusammen mit dem Landrat / der Kreisverwaltung Positionen ausgearbeitet und vorbereitet haben, sind bekanntermaßen Windkraftgegner. Entsprechend fallen die Vorlagen aus.
  • Eine Abstimmung über dieses sensible Thema muss in jedem Fall dem Kreistagsplenum vorbehalten sein – und das erst nach einer ausführlichen Abwägung und Debatte. Das wird aber noch Zeit brauchen. Auch dafür, dass man die Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess einbinden muss.
  • Seitens der SPD-Fraktion sehen wir es derzeit als verfrüht an, Beschlüsse zu fassen. Man sollte doch erst einmal abwarten, was die schriftliche Stellungnahme der Bayer. Staatsregierung erbringt. 
    Außer: man möchte ganz bewusst jeglicher Möglichkeit pro Windkraft „zuvorkommen“ und Verhinderungsfakten schaffen.
  • Auf Dauer wird es auch für den Landkreis TIR nicht ausreichen, nur zu formulieren, wo man die Windkraftanlagen nicht haben will. Laut Aussage von Landrat Grillmeier will er die Windkraft „steuern“. Dazu gehört nach unserer Auffassung aber auch, dass man konkrete Flächen und Vorhaben benennt, wie man einen positiven Beitrag zur Umsetzung der Energiewende durch Windkraft leisten will und wird. Wir meinen, dass beides im 21. Jahrhundert möglich sein kann und muss: der Erhalt ausgewählter Landschaftsteile, aber auch die Ausweisung von Flächen für Windkraft!

Für uns heißt „steuern“ nicht nur verhindern!

Das wäre für die heutige Zeit viel zu kurz gesprungen und passt so überhaupt nicht mehr in die sonstige Debattenlage zum Klimaschutz und zur Energiewende in unserem Land.

Für die SPD-Kreistagsfraktion
Uli Roth
Fraktionssprecher

 

17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

 

14.12.2021 in Ortsverein

Ehrungen ausgeschiedener SPD-Gemeinderäte

 
v.l.n.r.: Vorsitzender Robert König, Oswald Geisler, Hans Englmann, stv. Kreisvorsitzender Uli Roth, BGM Peter König

Dem 1. Vorsitzenden Robert König fiel die ehrenvolle Aufgabe zu, im Rahmen der ersten Mitgliederversammlung nach der Coronazeit drei ausgeschiedene SPD-Gemeinderäte zu verabschieden, die zusammen auf immerhin 90 Dienstjahre zurückblicken können.

 

14.12.2021 in Ortsverein

Genossen ziehen in Mitgliederversammlung Bilanz

 

Fast eineinhalb Jahre lag das Vereinsleben der Neusorger SPD wegen Corona brach, jetzt lud Vorsitzender Robert König die Genossen zur Mitgliederversammlung ins Hotel Sonnental ein. Ein besonderer Gruß galt dem amtierenden Ersten Bürgermeister Peter König mit Gattin und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Tirschenreuth und stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Uli Roth. König freute sich über die Anwesenheit der Gemeinderätinnen Corinna Karger-Hostalka und Simone König. Ein besonderer Gruß galt dem Ehrenvorsitzenden des SPD-Ortsvereins Neusorg, Altbürgermeister Günther König. Entschuldigt waren Ehrenmitglied Gustl Götz sowie Ehrenvorsitzender Dieter König.

Es galt eine umfangreiche Tagesordnung mit Berichten abzuarbeiten. Vorsitzender Robert König blickte zunächst auf die letzte Zusammenkunft am 15. März, 2020 zurück, als es nach gewonnener Kommunalwahl eine Wahlparty im Hotel Sonnental gab. Dann kam der Corona-Lockdown und hat die politische Arbeit vor Ort ausgebremst.

Sämtliche Sitzungen, Geburtstagsglückwünsche, der Ferienkalender und das traditionelle Weinfest sind der Pandemie zum Opfer gefallen. Das gesellschaftliche Leben habe stark gelitten, so König.

Überaus erfreulich fiel die Analyse der zurückliegenden Kommunalwahl aus. Die SPD Neusorg konnte ein überzeugendes und anspruchsvolles Kommunalwahlprogramm mit 24 engagierten Kandidatinnen und Kandidaten aufbieten. Bürgermeister Peter König ist trotz eines CSU-Gegenkandidaten mit einem Traumergebnis von 80,58 % wiedergewählt worden. Leider sei Peter König damit der einzige noch verbliebene „rote Bürgermeister“ im Landkreis Tirschenreuth. Hinter Brigitte Scharf sei er als Zweiter auf der SPD-Kreistagsliste mit 10037 Stimmen auch wieder zum Kreisrat gewählt worden.

Auch das anvisierte Ziel die Anzahl der Gemeinderäte zu erhöhen sei gelungen, freute sich Vorsitzender König. Die SPD Neusorg konnte bei der Kommunalwahl den Stimmenanteil von 36,1 % auf nunmehr 37,5 % steigern. Dies ergab nach der Auszählung aller Stimmen 5 Gemeinderatssitze. Neben ihm seien drei junge Damen in den Gemeinderat eingezogen. Eine besondere Überraschung gelang Michael König, der von Platz 9 der Liste auf Platz 4 vorrücken konnte. König dankte allen Kandidaten, die bereit waren sich dem Wählerwillen auf der SPD-Liste zu stellen.

Die Jahreshauptversammlungen mit Neuwahlen im April 2020 und im Jahr 2021 sind der allgemeinen Corona-Situation zum Opfer gefallen. Eine Versammlung mit Neuwahlen soll am 15. Januar 2022 erfolgen. Zum Ende seines Berichts für den Ortsverein ließ Robert König anklingen, dass er nach jetzt 18 Jahren bei den nächsten Neuwahlen das Amt des Vorsitzenden in andere Hände legen würde.

Es folgten einige Worte zum erfreulichen Ausgang der Bundestagswahlen. König drückte seine Freude aus, dass es – historisch, wie er sagte – wieder einmal für die SPD zum Wahlsieg gereicht habe. Es folgte der Bericht des Fraktionssprechers. Auch hier wusste Robert König von harmonischer und produktiver Zusammenarbeit zu berichten. In 18 Monaten Gemeinderatsarbeit gab es bisher 16 Fraktionssitzungen in Präsenz, 6 digitale Fraktionssitzungen, 21 Gemeinderatssitzungen, 2 Sondersitzungen und 6 Fraktionsführerbesprechungen.

Nach den örtlichen Berichten erhielt der Fraktionssprecher der Kreis-SPD die Gelegenheit für ein Grußwort. Uli Roth riss dabei auch kurz die wichtigsten Themen aus der der Kreispolitik an: den Neubau der Realschule Kemnath, einige kurze Gedanken zur Situation bei den Kliniken Nordoberpfalz und den Neubau der Dreifachturnhalle am Stiftland-Gymnasium und die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD-Fraktion kamen zur Sprache. Anfängliche politische Differenzen führte Roth auf die aufgeheizte Stimmung nach der Wahl zurück. Aktuell glätten sich viele Wogen und man arbeite sachlich und konstruktiv in den Gremien zusammen.

Bürgermeister Peter König zog ebenfalls Bilanz. Er dankte für das enorme Vertrauen anlässlich seiner Wiederwahl und listete die abgeschlossenen Projekte des Jahres 2021 auf, wie er sie auch im Rahmen der Bürgerversammlung vorstellen werde: die Fertigstellung der Ortsdurchfahrt Weihermühle kam ebenso zur Sprache wie die Ausweisung des neuen Baugebiets Neusorg West, bei dem von 16 Parzellen inzwischen schon 14 verkauft seien. Die Einrichtung der geplanten Ganztagesschule und die geplante Sanierung der Kläranlage sprach er genauso an, wie die erfolgte Sanierung des Kolpinghauses in Riglasreuth. Bürgermeister König lobte ebenfalls die sachliche und erfolgsorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat zu Gunsten einer gedeihlichen Entwicklung der Gemeinde Neusorg.

Mit Dankesworten schloss Vorsitzender Robert König die gut besuchte Mitgliederversammlung.

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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