Die stellvertretende Landesvorsitzende Annette Karl, MdL stellte das Programm zur Erneuerung der Bayern SPD bei der Wahlkreiskonferenz rund 130 Mitgliedern des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth am vergangenen Montag in der Stadthalle in Neustadt vor.
In seinem Grußwort unterstrich Oberbürgermeister Kurt Seggewiß die Wichtigkeit des Erneuerungsprozess der Bayern SPD. Dabei stellte er zum Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen fest, dass jetzt wichtige politische Aktionen der SPD, wie der Ausstieg aus der Atomenergie sowie die Kopfpauschale erfolgreich abgeschlossen werden können.
Die Bayern SPD will ein neues Profil. Sie möchte modern, jung, zukunftsorientiert und bürgernah werden. Bereits im vergangenem Jahr war die Spitze der Bayern SPD durch Bayern gereist um gemeinsam mit den Mitgliedern nach Wegen der Erneuerung der Bayern SPD zu suchen. In Arbeitskreisen seien die Vorschläge und Anregungen beraten und zu einem Programm ausgearbeitet worden. Insgesamt habe es fünf Arbeitsgruppen zu den Themen Inhalte und Strategien, externe Kommunikation, Mitgliederbetreuung, Strukturen und Synergien gegeben, so Karl. Die SPD will das Thema soziale Gerechtigkeit als Markenkern der Partei wieder stärker in den Vordergrund stellen. Auch strukturell will sich die Bayern SPD bis zu den nächsten Wahlen 2013 und 2014 nach innen und nach außen neu aufstellen. Die Bayern SPD setzt deshalb auf eine neue Kultur des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie mit gesellschaftlichen Gruppen und Verbänden. „Mit reden kommen die Leute zusammen“ so Annette Karl. „Wir werden auch in Zukunft eine breite Präsenz in der Fläche gewährleisten. Jeder Bundestagswahlkreis wird auch in Zukunft eine Geschäftsstelle haben um vor Ort sichtbar und ansprechbar zu bleiben, das ist ein wichtiges und gutes Signal an alle Bürgerinnen und Bürger. Nur so können wir die Menschen wieder für die SPD gewinnen und neue Schlagkraft entwickeln. Deshalb werden wir die Geschäftsstellen zu Bürgerbüros umstrukturieren“. Weitere Kernpunkte des Erneuerungskonzepts sind unter anderem ein besserer Service für die Gliederungen und ein besseres Schulungsangebot für Mitarbeiter und Funktionäre. Angestrebt wird auch eine Finanzreform um die finanziellen Grundlagen der Bayern SPD auch in Zukunft sicherzustellen. Auch wird der Augenmerk auf Beitragsgerechtigkeit und eine Steigerung der Durchschnittsbeiträge gelegt. Die einzelnen Schritte werden jetzt in den Ortsvereinen diskutiert. „Nur mit der Reform unserer Parteifinanzen ist die Bayern SPD auch in Zukunft politisch handlungsfähig. Deshalb ist die Reform der Parteifinanzen ein Kernelement der Erneuerung der SPD“ so die stellvertretende Landesvorsitzende Annette Karl. Beim Landesparteitag im Juli sollen dann die Grundzüge der Reform beschlossen werden.
Begeistert zeigten sich die Genossinnen und Genossen von der Vorstellung der geplanten Online-Schulungsakademie und der Webmasterkonferenz. Karl: „Viele Mitglieder werden heute bereits nach kurzer Zeit Ortsvereinsvorsitzende. Hier können Onlineschulungen den wachsenden Wissensbedarf und dem knappen Zeitbudget gerecht werden“. In der abschließenden Diskussion zeigte sich eine breite Unterstützung der Basis für die Erneuerung der Bayern-SPD mitzuarbeiten und wieder Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen. Annette Karl: „Ich bin beeindruckt von der intensiven Diskussion an der Basis und der großen Bereitschaft, gemeinsam für eine gute Zukunft der SPD mit Bürgern zu arbeiten“.
BayernVorwärts zu den Bundeswahlkreiskonferenzen als pdf
