SPD Ortsverein Neusorg

Bayerns SPD-Chefs Ronja Endres und Sebastian Roloff nehmen zur heute vom Kabinett verabschiedeten "Neuen Grundsicherung" Stellung. Im geplanten Gesetz sehen sie allerdings noch …

von: Maria Noichl | Das Europäische Parlament hat in Straßburg für einen europäischen Fonds gestimmt, der Frauen aus Mitgliedstaaten ohne Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen …

von: Maria Noichl | Die Europäische Kommission hat gestern den Omnibus-Vorschlag zur Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit vorgelegt, mit dem zehn wichtige EU-Rechtsvorschriften geändert werden …

von: Maria Noichl | Das Europäische Parlament entscheidet am heutigen Dienstag in Straßburg über den sogenannten Agrar-Omnibus, ein zentrales Gesetzespaket zur Vereinfachung der EU-Agrarpolitik. Nach …

von: Maria Noichl | 123 politische Gefangene ließ der belarussische Diktator am Wochenende frei. Darunter Kseniya Alkenava, die 2023 inhaftiert worden war und für die ich die Patenschaft übernommen …

von: Maria Noichl | Verhandlungsergebnis stärkt Rechte von Opfern …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Keine halben Sachen beim Mieterschutz: Die SPD will alle gesetzlichen Spielräume ausschöpfen, damit nicht noch mehr Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Einen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bayern kann mehr. Aber CSU und Freie Wähler wollen nicht - weil sie die schwarze Null zum Selbstzweck erklärt haben. Was nur möglich ist, weil sie dankend das Geld aus dem einst …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Seit Jahren steigt die Zahl der Pflegebedürftigen in Bayern. 82 Prozent werden in den eigenen vier Wänden gepflegt. Der Freistaat unterstützt sie mit 1000 Euro im Jahr ab …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zweimal hat dieses wichtige Instrument erst die Schwachstellen der Psychiatrie in Bayern offengelegt. Jetzt wollen CSU und FW den Psychiatriebericht schon wieder abschaffen. "Das …